Verträge über Immaterialgüterrechte - Vertragsmuster
1. Aufl. 2014
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S. 13317. Zusammenarbeitsvertrag im Bereich Forschung und Entwicklung
ZUSAMMENARBEITSVERTRAG IM BEREICH FORSCHUNG UND ENTWICKLUNG
abgeschlossen zwischen
(Name/Firma, Firmenbuchnummer)
(Adresse)
__________
(im Folgenden „A“ genannt)
und
(Name/Firma, Firmenbuchnummer)
(Adresse)
__________
(im Folgenden „B“ genannt)
wie folgt:
1. Präambel
Die Parteien haben beschlossen, ein gemeinsames Forschungsprojekt für die Entwicklung eines __________ aufzustellen. Dieses Forschungsprojekt wird von jeder Partei getrennt, aber unter regelmäßigen Austausch der Ergebnisse, wenn nötig auch über die vertraglich geregelten Zusammenkünfte hinaus, durchgeführt werden. Beide Parteien haben auf diesem Gebiet bereits geforscht und entsprechende Forschungsergebnisse erzielt, die der jeweils anderen Partei unter Verpflichtung zur Geheimhaltung mitgeteilt werden soll:
2. Austausch der Forschungsergebnisse
Beide Parteien werden binnen zwei (2) Wochen ab Unterfertigung dieser Vereinbarung wechselseitig ihre bisherigen Forschungsergebnisse in schriftlicher Form zur Verfügung stellen.
3. Schutzrechtsbestand (vorbestehende Ergebnisse)
Vor Unterzeichnung dieses Vertrages bestehendes Know-how, Urheberrechte und sonstige gewerbliche Schutzre...