Verträge über Immaterialgüterrechte - Vertragsmuster
1. Aufl. 2014
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S. 10314. Know-how-Lizenzvertrag
KNOW-HOW-LIZENZVERTRAG
abgeschlossen zwischen
(Name/Firma, Firmenbuchnummer)
(Adresse)
__________
(im Folgenden „Lizenzgeber“ genannt)
und
(Name/Firma, Firmenbuchnummer)
(Adresse)
__________
(im Folgenden „Lizenznehmer“ genannt)
wie folgt:
1. Präambel
Der Lizenzgeber ist ein Erfinder, der sich vorwiegend mit der Entwicklung von __________ beschäftigt. Der Lizenzgeber hat __________ entwickelt. Der Lizenzgeber ist als Ergebnis seiner Tätigkeiten Inhaber geheimen Know-hows über __________. Zum Zeitpunkt des Abschlusses dieses Vertrages sind __________ noch nicht industriell produziert worden.
Der Lizenznehmer möchte vom Lizenzgeber das Know-how lizenzieren.
2. Lizenzgewährung
Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer eine Lizenz ein, das vom Lizenzgeber entwickelte Know-how auf exklusiver Basis in dem Vertragsgebiet zur Herstellung der lizenzierten Produkte zu nutzen. Der Lizenzgeber verpflichtet sich, während der Laufzeit dieses Vertrages keine weiteren Lizenzen an dem Know-how innerhalb des Vertragsgebiets zu gewähren, noch darf der Lizenzgeber selbst das Know-how in dem Vertragsgebiet nutzen.
Know-how bedeutet die in Anlage 1 und den darin angeführten Dokumenten und Zeichnun...