Verträge über Immaterialgüterrechte - Vertragsmuster
1. Aufl. 2014
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S. 739. Markentreuhandvertrag
MARKENTREUHANDVERTRAG
über die österreichische Marke AT 100.000
abgeschlossen zwischen
(Name/Firma, Firmenbuchnummer),
(Adresse)
__________
(im Folgenden „Treugeberin“ genannt)
und
(Name/Firma, Firmenbuchnummer)
(Adresse)
__________
(im Folgenden „Treuhänderin“ genannt)
wie folgt:
1. Präambel
Die Treugeberin ist Inhaberin der beim österreichischen Patentamt unter AT 100.000 registrierten Marke FISCHI. Sie vertreibt unter der Marke FISCHI Jeanswaren in diversen Ländern der EU, nicht jedoch in Österreich. [Alternativ: Der Treuhänder wird beim österreichischen Patentamt die Marke FISCHI für Jeanswaren anmelden.] Diese Jeanswaren sollen nunmehr durch die Treuhänderin auf den österreichischen Markt eingeführt werden. Diesbezüglich schließen die Parteien einen gesonderten Alleinvertriebsvertrag. Nach diesem Alleinvertriebsvertrag soll die Treuhänderin berechtigt sein, Jeanswaren unter der Marke FISCHI auf den österreichischen Markt zu bringen und zu veräußern.
2. Vertragsgegenstand
Die Treugeberin überträgt der Treuhänderin für die Dauer des gesondert abgeschlossenen Alleinvertriebsvertrages treuhänderisch das Recht aus der Marke FISCHI für den Vertrieb von Jeanswaren. Die Treuh...