Verträge über Immaterialgüterrechte - Vertragsmuster
1. Aufl. 2014
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S. 475. Markenlizenzvertrag
MARKENLIZENZVERTRAG
abgeschlossen zwischen
(Name/Firma, Firmenbuchnummer)
(Adresse)
__________
(im Folgenden „Lizenzgeber“ genannt)
und
(Name/Firma, Firmenbuchnummer)
(Adresse)
__________
(im Folgenden „Lizenznehmer“ genannt)
wie folgt:
1. Präambel
Der Lizenzgeber ist Hersteller der Produktreihe __________ unter den Wort- und Wortbildmarken mit dem gemeinsamen Stamm __________. Der Lizenzgeber vertreibt diese Produkte bereits am lokalen Markt in Österreich und beabsichtigt, diese Produktreihe weltweit zu vertreiben.
Der Lizenznehmer hat langjährige Erfahrung im Vertrieb und der Vermarktung vergleichbarer Produkte in der Europäischen Union, in der Schweiz und in vielen Ländern Asiens.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand der Lizenz sind die in BeilageA näher definierten registrierten Marken __________.
3. Einräumung der Lizenz
Der Lizenzgeber überträgt dem Lizenznehmer für die Dauer dieses Vertrages und gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages die Nutzung an den Marken für die Herstellung, den Vertrieb und die Vermarktung der in BeilageB genannten Produkte __________ („Vertragsprodukte“) für die in BeilageC genannten Länder/Gebiete __________ („Vertragsgebiet“).
Der Lizenzgeber räumt ...