Verträge über Immaterialgüterrechte - Vertragsmuster
1. Aufl. 2014
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S. 414. Markenkaufvertrag
MARKENKAUFVERTRAG
über die österreichische Marke AT 100.000
zwischen
(Name/Firma, Firmenbuchnummer),
(Adresse)
__________
(im Folgenden „Verkäufer“ genannt)
und
(Name/Firma, Firmenbuchnummer)
(Adresse)
__________
(im Folgenden „Käufer“ genannt)
wie folgt:
1. Präambel
Der Verkäufer ist Inhaber der unter Punkt 2. dargestellten österreichischen Marke. Der Käufer hat Interesse am Erwerb dieser Marke. Zum Zweck der entgeltlichen Übertragung der Marke auf den Käufer schließen die Vertragsparteien diesen Markenkaufvertrag:
2. Kaufgegenstand
Der Verkäufer ist Inhaber der folgenden österreichischen Marke:
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Wortlaut der Marke : | „TURTLE“ |
Registernummer : | AT 100.000 [Bei einer angemeldeten aber noch nicht registrierten Marke: die beim österreichischem Patentamt unter dem Aktenzeichen AM 2500/2007 angemeldete Marke „Turtle“] [Bei einer IR Marke: IR 100.000] [Bei einer Gemeinschaftsmarke: 100000001] |
Anmeldetag: | 09/11/2004 |
Tag der Eintragung: | 15/09/2005 |
Ablaufdatum: | 31/10/2015 |
Nizzaer Klassifikation: | 7, 35, 43 |
Marke: | Einzelmarke |
Art der Marke: | Wortmarke |
S. 423. Lizenzrechte Dritter
Es bestehen folgende Lizenzrechte an der Marke: [Art der Lizenzen und Lizenzinhaber]. [Alternativ: Es bestehen keine Lizenzrechte Dri...