Verträge über Immaterialgüterrechte - Vertragsmuster
1. Aufl. 2014
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S. 252. Letter of Intent
LETTER OF INTENT
abgeschlossen zwischen
(Name/Firma, Firmenbuchnummer)
(Adresse)
__________
(im Folgenden „AAA“ genannt)
und
(Name/Firma, Firmenbuchnummer)
(Adresse)
__________
(im Folgenden „BBB“ genannt)
wie folgt:
1. Präambel
AAA bestätigt mit diesem Letter of Intent (im Folgenden „LOI“ genannt) ihr grundsätzliches Interesse am Abschluss eines Forschungs- und Entwicklungsvertrages (im Folgenden „F+E Vertrag“ genannt) hinsichtlich der Entwicklung eines [genaue Beschreibung des gewünschten Ergebnisses] mit BBB.
Mit diesem LOI sollen die wesentlichen Rahmenbedingungen des in Aussicht genommenen F+E Vertrages sowie die weitere Vorgangsweise zu seiner Realisierung einvernehmlich festgelegt werden. Der vorliegende LOI stellt keine rechtliche Verpflichtung zum Abschluss des F+E Vertrages durch die Parteien dar. Dennoch werden sich die Parteien bemühen, die im Folgenden festgelegten Schritte zu setzen.
2. Stand der Vertragsverhandlungen
Die Parteien haben sich bereits am __________ zu Vertragsverhandlungen getroffen und erarbeiten einen F+E Vertrag, der die Zusammenarbeit und Verwertung hinsichtlich der Entwicklung eines [genaue Beschreibung des gewünschten Ergebnisses] regeln soll.
A...