Umsatzsteuerliche Behandlung von Gutscheinen
1. Aufl. 2020
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S. 83. Begriffsdefinition
3.1. Gutscheine
Erstmals wurde der Begriff „Gutschein“ in der Richtlinie (EU) 2016/1065 definiert. Diese Richtlinie und dessen Bestimmungen sind sachlich nur auf diese definierten Gutscheine anwendbar. Daher sind Definition und Abgrenzung wichtig.
Der Art 30a MwStSystRL beschreibt einen Gutschein als
„ein Instrument, bei dem die Verpflichtung besteht, es als Gegenleistung oder Teil einer solchen für eine
Lieferung von Gegenständen oder Erbringung von Dienstleistungen anzunehmen und bei dem
die zu liefernden Gegenstände oder zu erbringenden Dienstleistungen oder
Identität der möglichen Lieferer oder Dienstleistungserbringer
entweder auf dem Instrument selbst oder in damit zusammenhängenden Unterlagen, einschließlich der Bedingungen für die Nutzung dieses Instruments, angegeben sind.“
Bei der Auslegung der Gutschein-Richtlinie sind die Erwägungsgründe der Präambel zu berücksichtigen. Der sechste Erwägungsgrund besagt zB, dass die Definition nicht nur greifbare Objekte, wie Plastikkarten und Papierdokumente, umfasst, sondern auch elektronische Gutscheine. Somit gibt es keine Vorgaben hinsichtlich der Form der Gutscheine. Diese Information beinhaltet bereits der Wortlaut „...