Umqualifizierung von Tätigkeitsverhältnissen

1.1. Abgrenzung unselbständiger von selbständiger Erwerbstätigkeit

Für die Einordnung von Arbeitsverhältnissen gilt es, verschiedene Vertragstypen zu unterscheiden. Echter Dienstvertrag und Werkvertrag stehen einander in ihrer Ausprägung gegenüber. Vielfach sind Verträge jedoch nicht klar als echter Dienstvertrag oder als Werkvertrag ausgestaltet. Deshalb finden sich vermehrt auch freie Dienstverträge, die ihrer Art nach zwischen echten Dienstverträgen und Werkverträgen liegen. Sie können als dienstnehmerähnliche oder unternehmerähnliche freie Dienstverträge gestaltet sein.

Viele Tätigkeiten können inhaltlich sowohl in echten Dienstverhältnissen, freien Dienstverhältnissen oder Werkvertragsverhältnissen ausgeübt werden. Für die rechtliche Einordnung entscheidend sind primär die Rahmenbedingungen der tatsächlichen Arbeitsleistung, also das tatsächlich gelebte Verhalten. Für die rechtliche Einordnung ist zu unterscheiden, ob die vertraglich vereinbarten Tätigkeiten

• in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit,

• persönlich unabhängig, aber in wirtschaftlicher Abhängigkeit oder

• persönlich und wirtschaftlich unabhängig

geleistet werden.

Bei der Beurteilung, ob ein Vertragsverhältnis als ec...