Einkommensteuergesetz
2017
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§ 95 ESTG — Schuldner und Abzugsverpflichteter
Aktuelle Hinweise
(18. Lieferung, Stand )
1. Änderung durch das 2. Abgabenänderungsgesetz 2014 (2. AbgÄG 2014; BGBl I 2014/105)
In § 95 Abs 3 Z 2 zweiter Satz wird nach der Wortfolge „die anteiligen Kapitalerträge“ die Wortfolge „im Rahmen der Einkünfte aus realisierten Wertsteigerungen als Stückzinsen“ eingefügt.
In-Kraft-Treten:
§ 95 Abs 3 Z 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl I 2014/105 tritt mit in Kraft (Tag nach Kundmachung des BGBl).
Die Gesetzesmaterialien führen dazu aus:
EB zur Regierungsvorlage (RV 360 BlgNR XXV. GP):
Durch diese Änderung soll klargestellt werden, dass bei Eintritt von Umständen, die die KESt-Abzugspflicht beenden oder begründen, ebenso wie bei einer Depotentnahme oder beim Wegzug gemäß § 27 Abs 6 Z 1 lit a und b, die anteiligen Kapitalerträge bis zum Zeitpunkt des Eintrittes der genannten Umstände als Stückzinsen im Rahmen der Einkünfte aus realisierten Wertsteigerungen oder aus Derivaten als zugeflossen gelten.
2. Änderung durch das Steuerreformgesetz 2015/2016 (StRefG 2015/2016; BGBl I 2015/118)
§ 95 wird wie folgt geändert:
a) In Abs 2 Z 1 lit a wird nach der Wortfolge „aus sonstigen Forderu...