Praxishandbuch Alternative Investmentfonds

1. Einleitung

Der Binnenmarkt für Finanzdienstleistungen ist ein wesentlicher Eckpfeiler der Europäischen Union. Es verwundert daher nicht, dass sich auch das europäische Finanzmarktrecht mittlerweile zu einer der umfassendsten juristischen Disziplinen entwickelt hat. Am Beginn dieser Entwicklung standen, als elementare Grundsteine der Verwirklichung eines gemeinsamen Marktes, die in den Gründungsverträgen vorgesehenen Grundfreiheiten und der damit verbundene Plan zur (schrittweisen) Beseitigung von Beschränkungen. Neben dem freien Kapital- und Zahlungsverkehr ist es die Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit, die für die europäischen Finanzmärkte, respektive das europäische Finanzmarktrecht, vorrangig ist. Insb mit Blick auf Drittstaaten unterscheiden sich die Grundfreiheiten in einem wesentlichen Punkt: Anders als die Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit ist der territoriale Anwendungsbereich der Art 63 bis 66 S. 68AEUV nicht auf die EU beschränkt, sondern sind diese, dem „Erga-omnes“-Prinzip folgend, auch für Drittstaaten unmittelbar anwendbar. Telos dieser einzigartigen Grundfreiheit ist nach hA, dass für die Verwirklichung der binnenmarktrechtlichen Ziele, etwa der Wirts...