BPG I Betriebspensionsgesetz
1. Aufl. 2020
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4. Wertanpassung (§ 10)
Während der Anwartschaftsphase
Die Erhöhung der Pensionsleistung aufgrund der Zuteilung von Gewinnbeteiligung durch den Versicherer (und somit eine Erhöhung der zugesagten Pension) ist nicht als Wertanpassung zu betrachten, sondern Teil der ursächlichen Vereinbarung zur Bestimmung der Pensionshöhe.
Auch eine beitragsorientierte Pensionszusage sagt eine Pensionsleistung zu – indirekt basiert diese jedoch auf der Höhe der in die Bemessungsgrundlage Pensionsrückdeckungsversicherung einbezahlten Prämie. Naheliegend wird es somit sein, eine etwaige Wertanpassung auch auf die Prämie zu beziehen. Eine Erhöhung der Prämie in die Pensionsrückdeckungsversicherung führt zwangsläufig zu einer Erhöhung (Wertanpassung) der zugesagten Pensionsleistung. In der Praxis geläufig sind folgende Möglichkeiten:
Koppelung an den Verbraucherpreisindex oder anderen Index;
Koppelung an eine kollektivvertragliche Erhöhung;
fixer Prozentsatz (beispielsweise jährlich 2 %).
Auch wenn die gesetzliche Anpassungsregelung nach hA sich ausschließlich auf die Leistungsphase bezieht, ist, wenn keine Anpassung gewünscht ist, ein ausdrücklicher Ausschluss dieser zu empfehlen.