Innsbrucker Jahrbuch zum Arbeitsrecht und Sozialrecht 2020
1. Aufl. 2020
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1. S. 118Vorbemerkung
Im Zusammenhang mit Personalplanung und Einstellung von AN tun sich viele Fragen auf. Die folgenden Ausführungen behandeln ausgewählte Aspekte, namentlich das Fragerecht des AG nach dem Vorliegen einer Schwangerschaft, Ableistung des Präsenz- bzw Zivildienstes, Vorstrafen und Krankheiten/Behinderung. Im zweiten Teil wird auf die Regelung des § 98 ArbVG näher eingegangen.
2. Fragen beim Einstellungsverfahren
2.1. Schwangerschaft
Die Problematik, ob die Frage nach einer bestehenden Schwangerschaft zulässig ist und wahrheitsgemäß beantwortet werden muss bzw ob diesbezüglich Aufklärungspflichten der Bewerberin bestehen, hat die Judikatur schon früh beschäftigt. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt verneinte die Bewerberin die Frage, ob sie schwanger sei, obwohl sie bereits mit der Möglichkeit einer Schwangerschaft rechnete und tatsächlich auch schon schwanger war. Der OGH nahm keinen Entlassungsgrund nach MSchG an. In der Entscheidung hatte die AN die Frage nach einer bestehenden Schwangerschaft bewusst wahrheitswidrig verneint und wurde nach Bekanntwerden dieser Unwahrheit entlassen. Der OGH negierte die Möglichkeit der Anfechtung des Dienst...