Handbuch Kreditinstitute
1. Aufl. 2021
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1. S. 280Sozialversicherungsrechtliche Aspekte
1.1. Allgemeines
Das Sozialversicherungsrecht ist vom Gedanken getragen, dass sich Personen zu Risikogemeinschaften zusammenschließen und durch Beiträge die Leistungen finanzieren. In der gesetzlichen Sozialversicherung bildet daher die Beitragspflicht die Hauptpflicht der Versicherten bzw deren Dienstgeber.
Bei der Prüfung, unter welches Versicherungsregime eine Person fällt, ist zunächst herauszuarbeiten, ob eine Dienstgebereigenschaft besteht oder nicht. Sofern dies bejaht wird, besteht eine Verpflichtung zur Abfuhr von Beiträgen zur Sozialversicherung nach den Bestimmungen des ASVG. Wird eine solche verneint und ist von einer selbständigen Tätigkeit auszugehen, sind Beiträge gemäß den Bestimmungen des GSVG abzuführen.
Die konkrete sozialversicherungsrechtliche Einordnung lässt sich auf Basis des sogenannten „Zick-Zack-Kurses“ veranschaulichen:
Hinsichtlich der Reihenfolge der sozialversicherungsrechtlichen Prüfung der Einordnung eines Versicherungspflichtigen – die auch von PLAB-Prüfern angewendet wird –, wird immer begonnen zu prüfen, ob ein echtes Dienstverhältnis iSd § 4 Abs 2 ASVG gegeben ist.
Liegt kein echtes Dienstverhältnis vor, so sind die Kriterien eines s...