Wirtschaftsprüfer-Jahrbuch 2019
1. Aufl. 2019
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1. S. 4Einleitung
Mit den Worten „Österreich hat kein Föderalismus-, sondern ein Effizienzproblem“ begann Herr Bundesminister Josef Moser seinen Vortrag an den Ministerrat (Betreff: Strukturbereinigung und Kompetenzverteilung; Landeshauptleutekonferenz vom ). Weiters hieß es, dass die Rahmenbedingungen im System, insbesondere der Beziehungen der Systempartner untereinander, verbesserungswürdig und für eine effiziente Ausgestaltung essentiell seien. Folglich sei es ua notwendig, Verflechtungen und Kompetenzzersplitterungen abzubauen und die Kompetenzverteilung zu vereinfachen.
Der vorliegende Beitrag zeigt aktuelle sowie bereits verwirklichte Projekte des Bundesministeriums für Verfassung, Reform, Deregulierung und Justiz (kurz BMVRDJ) auf, wobei unter dem Stichwort „Better Regulation“ va auf den Abbau von Gold Plating (auch im Bereich des Rechnungswesens) eingegangen wird.
Ebenso werden die bereits erfolgten Umsetzungsschritte in Bezug auf die Verschlankung des Art 12 B-VG sowie die diesbezüglich geplanten, weiteren Schritte aufgezeigt. Die (geplante) Umsetzung von 50 prioritären Reformvorschlägen des Rechnungshofes und der Aufgabenreform- und Deregulierungskommission für ein nachhaltige...