Verwaltungs- und Abgabenvollstreckung
1. Aufl. 2021
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S. 1941. Einleitung
Das Vollstreckungsverfahren läuft so ab, dass
„auf Grund eines vollstreckbaren Bescheides (Vollstreckungstitels […]) die Vollstreckungsbehörde einen weiteren Bescheid zu erlassen [hat], der festlegt, was in welcher Weise (‚Vollstreckungsmittel‘) zu vollstrecken ist (‚Vollstreckungsverfügung‘). Auf Basis der Vollstreckungsverfügung sind die vorgeschriebenen Vollstreckungsmittel einzusetzen und damit die Exekution zu vollziehen.“
Das „Wesen der Vollstreckung“ besteht somit „in der zwangsweisen Umsetzung einer in einem bestimmtenVollstreckungstitel ausgesprochenen Verpflichtung ins Tatsächliche“. Diese zwangsweise Umsetzung erfolgt jedoch nicht unmittelbar aufgrund des Vollstreckungstitels. Vielmehr hat die Vollstreckungsbehörde ein Vollstreckungsverfahren durchzuführen, das in eine Vollstreckungsverfügung und schlussendlich in den Zwangsakt mündet. Ein vom Titelverfahren losgelöstes Vollstreckungsverfahren ist aus folgendem Grund notwendig: Die Leistungsverpflichtung steht zwar aufgrund des Titelverfahrens bereits fest, weshalb die Frage der Rechtmäßigkeit des Vollstreckungstitels nicht Gegenstand des Vollstreckungsverfahrens ist; zu klären ist aber insbesondere noch das k...