Verwaltung und Verwaltungs-/Finanzgerichtsbarkeit

S. 1281. Einleitung

Mit „Reformatorik – Meritorik – Kassatorik“ ist mir ein Thema aufgegeben, das als literarischer Dauerbrenner bezeichnet werden kann. Speziell seit der Einführung der Verwaltungsgerichte beschäftigen wir uns ua intensiv mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen die Verwaltungsgerichte wie entscheiden dürfen. Angesichts der bereits zahlreich erfolgten Auseinandersetzungen mit den diversen Spezial- und Detailfragen verwaltungsgerichtlicher Entscheidungsbefugnisse möchte ich den Blick vom Speziellen zum Allgemeinen lenken und den Fokus meiner Ausführungen auf die Grundlagen der Thematik legen. Ich möchte zunächst der grundsätzlichen Frage nachgehen, welche Typen gerichtlicher Entscheidungsbefugnisse es gibt, welche Besonderheiten sie aufweisen und in welchem Verhältnis sie zueinander stehen. Zwar sind uns die Begriffe, mit denen wir Entscheidungsbefugnisse beschreiben, allen geläufig, dennoch kann es – wie so häufig bei scheinbaren Selbstverständlichkeiten − lohnend sein, sich ihres tatsächlichen Gehalts zu versichern, um so Unschärfen, die durch den häufigen Gebrauch entstehen, wieder eine Kontur geben zu können.

In einem zweiten Schritt sollen dann die Entscheidungsbe...