Handbuch Vermögensverwaltung im Kindschafts- und Erwachsenenschutzrecht
2. Aufl. 2020
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S. 225XXII. Bankgeschäfte
Rechtsgeschäfte, die regelmäßig vorkommen und jeden betreffen, sind Bankgeschäfte. Bei Bankgeschäften einer nach § 1034 ABGB vertretenen Person sind Besonderheiten zu berücksichtigen. So müssen etwa erforderlichenfalls qualifizierte Zustimmungs- und Genehmigungsvoraussetzungen für das wirksame Zustandekommen eines Vertrags bzw – bei einem bereits bestehenden Vertrag – eines Auftrags vorliegen (Zustimmung des gesetzlichen Vertreters und pflegschaftsgerichtliche Genehmigung). Darüber hinaus muss einerseits das Bankgeheimnis gewahrt, andererseits jedoch einem gesetzlichen Vertreter die notwendige Auskunft erteilt werden.
In weiterer Folge werden einzelne Bankgeschäfte sowie deren rechtliche Besonderheiten aufgrund einer (partiellen) Geschäftsunfähigkeit skizziert.
A. Bankgeheimnis, Kontenregister und Auskunftserteilung gegenüber berechtigten Dritten
Kreditinstitute dürfen Geheimnisse, die ihnen im Rahmen der Geschäftsverbindung mit ihren – auch potenziellen – Kunden bekannt werden, nicht offenbaren oder verwenden (§ 38 BWG). Zu diesen Geheimnissen gehört auch die Tatsache, dass eine Geschäftsverbindung zum geschäftsunfähigen Kunden besteht oder bestanden hat.
Das Bankgeheimnis ist nicht d...