Der Vereinsexperte II
1. Aufl. 2016
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I. S. 333Problemstellung
Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit der Einbringung von Betrieben durch Vereine iSd Vereinsgesetzes 2002 in Tochterkapitalgesellschaften. Die den Betrieb übernehmende Kapitalgesellschaft kann im Zuge des Übertragungsvorgangs im Wege der Sachgründung neu errichtet werden oder der Betrieb wird von einer bestehenden Kapitalgesellschaft mit oder ohne Erhöhung des Stammkapitals übernommen.
Zunächst (Kapitel II) werden die im Zuge des Einbringungsvorgangs auftretenden steuerlichen Fragen besprochen. Die ertragsteuerlichen Rechtsfolgen werden sowohl für Einbringungen im Anwendungsbereich des UmgrStG als auch für Einbringungen außerhalb des UmgrStG dargestellt (Kapitel III).
Im Anschluss (Kapitel IV) werden zunächst die vereins- und zivilrechtlichen Rahmenbedingungen von Ausgliederungen erläutert. In der Folge werden die Gründung einer GmbH und die Einbringung des Vereinsbetriebes aus unternehmensrechtlicher Sicht näher dargestellt. Abschließend (Kapitel V) werden arbeits-, miet- und gewerberechtliche Konsequenzen einer Einbringung erörtert.
II. Beweggründe für Betriebsausgliederungen
Der Entschluss der Vereinsorgane, einen Betrieb in eine Tochtergesellschaft auszugliedern, kann s...