StEntG | Standortentwicklungsgesetz
1. Aufl. 2019
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
S. VVorwort
Ein Vorwort zum Thema dieses Kommentars, dem Standort-Entwicklungsgesetz, ist nicht ganz einfach. Die grundsätzliche Sinnhaftigkeit von Verfahrensbeschleunigung angesichts der Verfahrensdauer von UVP-Verfahren kann von niemandem ernsthaft bestritten werden, die unzureichende Umsetzung ist es jedoch, die frustrierend für alle Seiten werden könnte.
Laut UVP-Bericht des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus betrug die durchschnittliche Verfahrensdauer in erster Instanz zwischen 2009 und 2017 für „große“ UVP-Verfahren 16,4 Monate. Diese Durchschnittsbetrachtung täuscht aber und zwar deshalb, weil die Verfahrensdauer seit 2009 kontinuierlich gestiegen ist. Zieht man nur die Jahre 2015 bis 2017 heran, so liegt der Durchschnitt für das Verfahren erster Instanz bereits bei 25 Monaten. Dazu kommt noch die Durchschnittsdauer der Verfahren zweiter Instanz von zuletzt (2015–2017) acht Monaten. Die durchschnittliche Verfahrensdauer von der Einreichung bis zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes ist also auf über 30 Monate angewachsen.
Außerdem wurden in den Jahren 2016 und 2017 insgesamt nur 29 neue Genehmigungsverfahren eingereicht, während gleichzeitig rund 50 Verf...