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Reissner (Hrsg)

AngG | Angestelltengesetz

Kommentar

2. Aufl. 2015

ISBN: 978-3-7073-2343-6

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Reissner (Hrsg) - AngG | Angestelltengesetz

§ 38 Konventionalstrafen

Christoph Brenn

Übersicht


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I.
Bedeutung
A.
Begriff
1
B.
Pauschalierter Schadenersatz
2- 6
C.
Schaden aus der Beendigung des Dienstverhältnisses
7- 10
II.
Wesen
A.
§ 38 und § 1336 ABGB
1.
Allgemeines
2.
Ohne Eintritt eines tatsächlichen Schadens
3.
Darüber hinausgehender tatsächlicher Schaden
4.
Erfüllungsanspruch
B.
Verschulden des DN
15, 16
C.
Unechte Konventionalstrafe
D.
Unwirksamkeit: Sittenwidrigkeit und Unzulässigkeit
1.
Allgemeines
2.
Sittenwidrigkeit
19- 21
3.
Unwirksamkeit i...

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