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Sonntag

GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

2. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-2275-0

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Sonntag - GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz

§ 82 Anspruchsberechtigung

Walter Schober

Übersicht


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Rz
I.
Allgemeines
13
II.
Zeitliche Voraussetzungen
A.
Versicherungsfall der Krankheit
4
B.
Versicherungsfall der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit
C.
Versicherungsfall der Mutterschaft
5
III.
Verlängerung des Versicherungsschutzes (Abs 5 und 6)
6, 7

I. Allgemeines

1

§ 82 regelt die Anspruchsberechtigung auf Leistungen aus der KV

  • während der Dauer der Versicherung (Abs 1) und

  • nach dem Ausscheiden aus der Versicherung (Abs 5 und 6).

2

Der Regelfall ist der, dass Anspruch auf Leistungen aus der KV (nur) während der Dauer der Versicherung besteht, wobei der Grundsatz gilt, dass die Beitragspflicht nur durch Entrichtung voller Monatsbeiträge erfüllt werden kann; ausnahmsweise wird der Versicherungsschutz auch auf die Zeit nach Ende der Versicherung ausgedehnt, wobei diese Ausdehnung wieder wegfallen kann (vgl § 82 Abs 5 und 6). Da der Anspruch ein solcher des Versicherten ist, kann er nur von ihm, nicht vom Angehörigen selbst geltend gemacht werden (Teschner/Widlar, GSVG § 82 Anm 6).

3

Die genaue Festlegung des Zeitpunkts des Eintritts des VF ist schon im Hinblick auf die Formulierung des § 82 notwendig. Die Anspruchsberechtigung entsteht – soweit aufgrund § 58 (Ruhen der Leistu...

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