Innsbrucker Jahrbuch zum Arbeits- und Sozialrecht 2019
1. Aufl. 2019
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1. S. 158Allgemeines
1.1. Eventualentlassung und Eventualkündigung
Die Begriffe „Eventualentlassung“ und „Eventualkündigung“ hat wohl jeder von uns schon gehört oder selbst verwendet. Darunter versteht man die Entlassung oder die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für den Fall, dass es nicht ohnedies bereits zu einem früheren Zeitpunkt – im Folgenden bezeichnet als erste Beendigung – aufgelöst wurde.
Das OLG Innsbruck (als ASG) war im letzten Jahr mit mehreren Verfahren im Zusammenhang mit Eventualentlassungen und ‑kündigungen befasst. Diesen lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der jeweilige Kl, ein Arzt, wurde mit am zugestellter Kündigung zum gekündigt, weil er andere Mitarbeiter gemobbt hätte. Diese Kündigung bekämpfte der Kl mit einer Kündigungsanfechtungsklage wegen Sozialwidrigkeit. In diesem Verfahren bestritt er die Mobbingvorwürfe und machte – bei einer Anfechtungsklage wegen Sozialwidrigkeit überflüssigerweise – geltend, der wahre Kündigungsgrund liege darin, dass er krankenanstaltenintern Missstände in der Patientenversorgung und Behandlungsfehler aufgezeigt habe. Dazu führte er vier konkrete Patientensachverhalte unter Namensnennung an. Daraufhin wurde der...