Einführung in das Kärntner Bau- und Raumplanungsrecht

S. 1714. Bautechnische Vorschriften

4.1. Einleitung

Während die K-BO die verfahrensrechtlichen Bestimmungen enthält, werden die bautechnischen Vorschriften in einem eigenen Gesetz, den K-BV, geregelt. Gem § 26 K-BO müssen Vorhaben den K-BV entsprechen.

Die K-BV gehen auf die K-BV 1980 zurück, die vom VfGH als verfassungswidrig behoben wurden. Damals waren die K-BV noch eine Verordnung. Der VfGH behob diese Verordnung sowie den ihr zugrunde liegenden § 23 K-BO wegen des Verstoßes gegen Art 18 B-VG (formalgesetzliche Delegation; VfGH 4.12.1984, G 82/83 ua, VfSlg 10.296). Die K-BV wurden daraufhin in Gesetzesform gegossen.

Die K-BV enthalten im Wesentlichen sämtliche Vorschriften über bautechnische Anforderungen an bauliche Anlagen, insbesondere sind darin die Abstandsbestimmungen enthalten. Die Anforderungen lassen sich unterteilen in:

• Mechanische Festigkeit und Standsicherheit;

• Brandschutz;

• Hygiene, Gesundheit und Umweltschutz;

• Nutzungssicherheit und Barrierefreiheit;

• Schallschutz;

• Energieeinsparung und Wärmeschutz.

Nähere Durchführungsbestimmungen dazu befinden sich in den OIB-Richtlinien.

4.2. Abstandsbestimmungen

4.2.1. Allgemeines

(§§ 4 bis 10 K-BV)

Die einzuhaltenden Abstände sind für zu errichtende Bauvorhaben von wesentlicher Bedeutung. Häufig sind sie Anlassf...