Handbuch Verrechnungspreise
3. Aufl. 2022
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S. 843Quick Check: Mechanismen zur Beseitigung zwischenstaatlicher Verrechnungspreiskonflikte
„Effiziente Streitbeilegungsmechanismen zur Vermeidung zwischenstaatlicher Doppelbesteuerung sind unumgänglich für eine funktionierende globale Wirtschaft, denn Doppelbesteuerung und langwierige Verfahren stellen vielfach eine enorme (finanzielle) Belastung für grenzüberschreitend tätige Unternehmen dar. Durch gezielte Bestrebungen auf OECD- sowie EU-Ebene (Stichwort: MLI und EU-BStBG) soll die Schlagkraft von Verständigungs- und Schiedsverfahren deutlich verbessert werden. Aufgrund der zunehmenden Bedeutung durch die fortschreitende Globalisierung wird (und kann) dies allerdings nicht das ‚Ende der Fahnenstange‘ sein und einer regelmäßigen Evaluierung bedürfen.“
Eva-Maria Kerstinger
Wesentliche Literatur
OECD, Making Dispute Resolution Mechanisms More Effective, Action 14 – 2015 Final Report ()
OECD, Mehrseitige Übereinkommen zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (MLI)
EU-BStBG, EU-Besteuerungsstreitbeilegungsgesetz idF BGBl I 2019/62
EU-JTPF, Final Report on Improving the Functioning of the Arbitration Convention (