Handbuch Verrechnungspreise

S. 6741. Einleitung

Bei grenzüberschreitenden Geschäftsaktivitäten von Banken kommt der Gewinnabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte eine wichtige Bedeutung zu, weil es dabei um die Abgrenzung der Besteuerungsansprüche zwischen den beteiligten Staaten geht. Schwierigkeiten ergeben sich dabei insbesondere durch die Fungibilität des Kapitals, die eine eindeutige und leicht nachprüfbare Zuordnung wie bei physischen Wirtschaftsgütern, zB aufgrund der Belegenheit, ausschließt.

Wenn etwa Banken im Betriebsstättenstaat keinen aufsichtsrechtlichen Regeln hinsichtlich der Frage unterliegen, wie viel Eigenkapital sie vorhalten müssen, ist aus steuerrechtlicher Sicht zu klären, welche Kriterien für die Bestimmung einer angemessenen Eigenkapitalausstattung der Betriebsstätte heranzuziehen sind.

Im globalen Handel mit Finanzinstrumenten kommt hinzu, dass häufig mehrere Unternehmensteile an der Leistungserbringung beteiligt sind, ohne dass sich die Beiträge der einzelnen Unternehmensteile leicht voneinander trennen lassen. Eine Gewinnabgrenzung mit den Standardmethoden ist hier vielfach wegen der Komplexität der Transaktionen nicht möglich.

Weiters ist zu berücksichtigen, dass im Finanzdienstlei...