Handbuch Verrechnungspreise

S. 6321. Einleitung

Vertreterbetriebsstätten stellen seit jeher eine besondere Herausforderung im internationalen Steuerrecht bzw im Transfer Pricing dar. In der Praxis betrifft dies typischerweise jene Fälle, in welchen Unternehmen (in der Folge als „Prinzipal“ bezeichnet) auf ausländischen Absatzmärkten unter Einschaltung von Vertretern bzw Intermediären (in der Folge als „Vertreter“ bezeichnet) auftreten. Potenziell problematisch ist eine solche Konstellation immer dann, wenn derartige Vertreter abhängig sind und für den Prinzipal gewöhnlich eine – zivilrechtliche oder auch nur wirtschaftliche bzw faktische – Abschlussvollmacht ausüben bzw Verträge abschließen oder zumindest eine führende Rolle beim Vertragsabschluss spielen und die Verträge vom Prinzipal im Wesentlichen routinemäßig gebilligt werden. Als Vertreter können etwa verbundene Unternehmen oder Arbeitnehmer des Prinzipals auftreten.

In derartigen Fällen stellt sich zunächst die Frage nach der begrifflichen Abgrenzung der Vertreterbetriebsstätte dem Grunde nach. Hier zeigt sich in der Praxis nach wie vor, dass eine zweifelsfreie Beurteilung, ob im konkreten Falle eine abkommensrechtliche Vertreterbetriebsstätte (bzw ein ständig...