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Leukauf/Steininger

StGB | Strafgesetzbuch inklusive Update 2018

Kommentar | Strafgesetzbuch (vormals Leukauf/Steininger)

1. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-0898-3

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Leukauf/Steininger - StGB | Strafgesetzbuch inklusive Update 2018

§ 230 Versetzung von Grenzzeichen

Alexander Tipold

Übersicht der Kommentierung


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I.
Allgemeines
1
II.
Tatobjekt
24
III.
Äußere Tatseite
5, 5a
IV.
Innere Tatseite
6
V.
Abgrenzung bzw Konkurrenz
7, 8
VI.
Tätige Reue
9
VII.
Strafe

I. Allgemeines

1

Wenngleich grundsätzlich private Beweiszeichen als solche strafrechtlich nicht geschützt sind – sie können nur als Beweismittel strafrechtlichen Schutz genießen –, enthält insoweit § 230 eine Ausnahme, indem die Versetzung usw von Grenzzeichen oder von Wasserstandszeichen pönalisiert wird, weil derartigen Zeichen im Rechtsleben besondere Bedeutung zukommt.

II. Tatobjekt

Tatobjekte sind:

2

1.

Grenzzeichen, das sind alle Zeichen, die kraft behördlichen Akts oder privater Anerkennung dazu bestimmt sind, den Verlauf einer Grundstücksgrenze zu bezeichnen (zB Grenzsteine, Grenzpfähle, sonstige Grenzmarkierungen; vgl EvBl 1982/135 = RZ 1983/24; Bertel/Schwaighofer, BT II12 § 230 Rz 1);

3

2.

Wasserstandszeichen, das sind die zur Bezeichnung von Nutzungsrechten an Gewässern bestimmten Zeichen, nicht jedoch die allgemeinen Wasserpegel oder Erinnerungsmarken an Hochwasser (Bertel/Schwaighofer, BT II12 § 230 Rz 2; Fabrizy, StGB12 § 230 Rz 2).

4

Es muss sich nicht um öffentliche Zeichen handeln;...

StGB | Strafgesetzbuch inklusive Update 2018

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