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Die österreichische Zweigstelle eines EWR-Kreditinstituts im System des Risikoorientierten Meldewesens (ROM)
Im Zuge der Basel II-Umsetzung in Österreich kam es auch zu tiefgreifenden Neuordnungen im Bereich des Meldewesens. Unter dem Schlagwort Risikoorientiertes Meldewesen (ROM) wird die Weiterentwicklung des aufsichtsstatistischen Meldewesens , das bisher durch Quartalsberichte und Monatsausweise charakterisiert war , durch Ausweitung der Erhebungsbereiche (neben dem Kredit-, Zinsänderungs- und Marktrisiko) auch auf Aspekte des Aktienpositionsrisikos, des operationalen Risikos und die Erfassung von Daten zu Konzern- und Auslandstochterbanken verstanden . Das in Kooperation von Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) und Oesterreichischer Nationalbank (OeNB) realisierte Projekt ROM soll ein Basel II-konformes und EU-weit harmonisiertes Meldewesen für Österreich sicherstellen . Ziel dieses Beitrags soll jedoch nicht eine umfassende Darstellung von ROM sein . Vielmehr soll spezifisch auf jene Aspekte des reformierten Meldewesens eingegangen werden, die Zweigstellen von EWR-Kreditinstituten betreffen. In einem ersten Schritt ist daher die rechtliche (Sonder)stellung der Zweigstelle einer EWR-Bank im österreichischen Aufsichtsrecht zu klären. Ein zweiter Schwerpunkt ist der Frage nach der Rechts...