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EU-Richtlinienentwurf zu Verrechnungspreisen
Auswirkungen auf die Praxis in Österreich
Am veröffentlichte die Europäische Kommission einen neuen Richtlinienentwurf zu Verrechnungspreisen („Proposal for a council directive on transfer pricing“). Der Entwurf wurde im Zuge des Maßnahmenpakets „BEFIT – Business in Europe: Framework for Income Taxation“ vorgelegt. Ziel des Richtlinienentwurfs ist die Vereinheitlichung (bzw Harmonisierung, Vereinfachung, Angleichung) der Verrechnungspreisvorschriften innerhalb der EU, darüber hinaus soll das Risiko von Rechtsstreitigkeiten und Doppelbesteuerung minimiert werden. Die Bestimmungen der Richtlinie sollen bereits bis zum von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden und ab gelten. Mit welchen Veränderungen kann daher in der österreichischen Verrechnungspreispraxis gerechnet werden?
Wir beschäftigen uns in unserem Beitrag mit ausgewählten Themenstellungen aus dem EU-Richtlinienentwurf. Der Fokus liegt nicht auf rechtstheoretischen Überlegungen – zu denen der Richtlinienentwurf auch genug Anlass gibt, vor allem hinsichtlich der Kompetenzen der Europäischen Kommission –, sondern auf zu erwartenden Änderungen auf die Verrechnungspreispraxis in Österreich anhand folgender ausgewählter Inhalte des Richtlinienentwurfs. Ausgeklammert blei...