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Verdeckte Ausschüttung als Folge einer Verrechnungspreiskorrektur
KESt-Pflicht (oder nicht)?
Bei Verrechnungspreiskorrekturen in grenzüberschreitenden Sachverhalten wird in vielen Fällen reflexartig eine verdeckte Ausschüttung festgestellt und KESt vorgeschrieben.
In diesem Beitrag soll in einem ersten Schritt untersucht werden, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Zeitpunkt eine Verrechnungspreiskorrektur eine verdeckte Ausschüttung zur Folge hat. In einem zweiten Schritt soll untersucht werden, unter welchen Voraussetzungen KESt im Haftungswege vorgeschrieben werden kann. Dabei soll auf eine jüngere Entscheidung des eingegangen werden.
1. Überblick und Problemaufriss
Verrechnungspreiskorrekturen führen über die Anpassung von Betriebseinnahmen oder -ausgaben regelmäßig zu Änderungen der steuerlichen Bemessungsgrundlage (sogenannte Primärberichtigungen). Der damit zusammenhängende Effekt auf das Betriebsvermögen kann aus rechtlichen Gründen und auch nach der steuerlichen Verwaltungspraxis die Rückführung der verlagerten Ergebnisse und damit den Ansatz von Verrechnungspreisforderungen oder -verbindlichkeiten erfordern (sogenannte Sekundärberichtigungen). Andernfalls droht nach der Verwaltungspraxis der Ansatz einer verdeckten Ausschüttung als Konseq...