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Kommission genehmigt österreichische Beihilferegelung angesichts der erhöhten Energiekosten
Die Europäische Kommission hat am die mit rund 3 Mrd Euro ausgestattete österreichische Regelung zur Unterstützung von Unternehmen genehmigt, deren Energiekosten infolge des von Russland gegen die Ukraine geführten Kriegs gestiegen sind. Die Regelung wurde auf der Grundlage des von der Kommission am angenommenen Befristeten Rahmens zur Krisenbewältigung und zur Gestaltung des Wandels genehmigt, um Maßnahmen in Bereichen zu fördern, die für die Beschleunigung des grünen Wandels und die Verringerung der Abhängigkeit von Brennstoffen von entscheidender Bedeutung sind. Durch den neuen Rahmen wurde der am angenommene und am sowie am geänderte Befristete Krisenrahmen erneut geändert und teilweise verlängert, um es den Mitgliedstaaten zu ermöglichen, die Wirtschaft in der derzeitigen geopolitischen Krise zu stützen.
Link zur Pressemitteilung IP/23/5683 vom der Europäischen Kommission: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_23_5683.