Eigene Anteile beim Rechtsformwechsel

In seinem in RdW 2019, 522 erschienenen Beitrag untersucht Gabriel Ebner die Problematik des Haltens eigener Anteile einer Kapitalgesellschaft bei Umgründungsvorgängen. Dieser Frage sei in der österreichischen Literatur bisher kaum Beachtung geschenkt worden. Der Beitrag beschäftigt sich in erster Linie mit der Frage, ob eigene Anteile des Ausgangsrechtsträgers den Rechtsformwechsel hindern können, und erörtert anschließend das rechtliche Schicksal eigener Anteile nach dem Rechtsformwechsel.

Der Rechtsformwechsel habe nach der in Österreich herrschenden Meinung einen identitätswahrenden Charakter. Der Autor merkt in diesem Zusammenhang an, dass diese Ansicht in Deutschland durchaus kritisiert werde. Infolge der durch die europäische Gesetzgebung bedingten Einführung der Gründungsvorschriften des AktG beim Rechtsformwechsel in die AG werde aber für den Fall der Umwandlung einer GmbH in eine AG der identitätswahrende Charakter auch in Österreich von dem Teil der Literatur infrage gestellt.

Hinsichtlich des Rechtsformwechsels einer AG in eine GmbH weist Ebner auf die mit dem GesRÄG 2007, BGBl I 2007/72, geänderte Rechtslage hin, wonach der Erwerb von eigenen Anteilen nicht ausgeschlossen, j...