Blockchain-Strategie der deutschen Bundesregierung

Die deutsche Bundesregierung verabschiedete Mitte September 2019 ihre Blockchain-Strategie (online abrufbar unter https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Digi tale-Welt/blockchain-strategie.html), die auf einem breiten Konsultationsprozess beruht. Mit der Strategie verfolgt die deutsche Bundesregierung das Ziel, Rahmenbedingungen für Innovationen im Bereich der Blockchain-Technologie zu setzen. Die Strategie enthält Maßnahmen in fünf Handlungsfeldern, die von der deutschen Bundesregierung bis Ende 2021 verabschieden werden sollen.

Zunächst behandelt die Strategie den Einsatz der Blockchain im Finanzsektor. In diesen Bereich fallen insb die Anpassung des deutschen Wertpapierrechts und die Regulierung öffentlicher Angebote auf der Basis von crypto tokens. Es soll ein Rechtsrahmen geschaffen werden, der zum einen die Anleger schützt und zum anderen Rechtssicherheit für Innovationen bietet.

Als zweiten Punkt sieht die Strategie die Förderung von Projekten und Reallaboren vor. Unterstützt werden bspw Projekte für den Einsatz der Blockchain in der Energiewirtschaft oder entlang der Liefer- und Wertschöpfungskette im Bereich der Logistik. Auch die Digitalisierung von Geschäftsprozess...