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Wer suchet, der findet: Die gesetzliche Grundlage des allgemeinen Informationsanspruchs des GmbH-Gesellschafters
Ob dem GmbH-Gesellschafter ein umfassendes Informationsrecht zukommt, spaltet weiterhin die Rspr vom Großteil der Literatur. Dieser Beitrag untersucht die bisherigen Lösungsvorschläge, den Informationsanspruch auf eine gesetzliche Grundlage zu stützen, und entwickelt darauf aufbauend einen neuen Ansatz, ausgehend vom umfassenden Weisungsrecht der Gesellschafter.
I. Einleitung
Erst kürzlich hat der OGH seine stRspr zum Bestehen eines umfassenden und nicht näher zu begründenden Informationsanspruchs des einzelnen Gesellschafters bestätigt. Anlassfall zur Begründung des Leitsatzes war eine Entscheidung im Jahr 1990, welche iZm dem Bucheinsichtsrecht nach § 22 GmbHG erging. Bei der Formulierung des Leitsatzes ging der OGH auf die Notwendigkeit eines individuellen Auskunftsrechts ein, verzichtete jedoch auf dessen methodische Herleitung. Aus diesem Grund ist die Ansicht des OGH starker Kritik ausgesetzt, die eine Ableitung eines allgemeinen Informationsanspruchs aus § 22 GmbHG ablehnt. In der Folge wurden – ein grundsätzliches Bedürfnis nach einem umfassenden Informationsrecht des Gesellschafters zutreffenderweise anerkennend – weitere Lösungsvorschläge entwickelt, um den Anspruch durch klassische Mittel der...