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PV-Info 12, Dezember 2009, Seite 14

Salzburger Steuerdialog 2009: Highlights aus der Lohnsteuer-Ergebnisgrundlage – Teil 2

Wilfried Ortner

Auch heuer fand wie gewohnt der Salzburger Steuerdialog zwischen dem Bundesministerium für Finanzen und den Finanzämtern zur Erzielung einer bundeseinheitlichen Vorgangsweise statt. Dieser Artikel beinhaltet (auszugsweise) einige die Personalverrechnung unmittelbar betreffende Inhalte sowie vom Redakteur beigefügte Anmerkungen. Den Volltext des Erlasses vom , BMF-010222/0152-VI/7/2009, finden Sie in Lindeonline.

Erlass vom 6. 10. 2009, BMF-010222/0152-VI/7/2009

Überstundenleistung bei All-inclusive-Vereinbarungen (§ 68 Abs 1 EStG)

Ein Arbeitnehmer hat eine All-inclusive-Vereinbarung, die auch Zuschläge nach § 68 Abs 1 Einkommensteuergesetz (EStG), (Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit) beinhaltet.

Zu diesem Fall ergab sich in der Praxis folgende Frage:

Ist der Freibetrag nach § 68 Abs 1 EStG ein Monatsbetrag, für den der Anspruch Monat für Monat zu erfüllen ist, oder kann er nach einem Jahresschnitt berechnet werden?

Rechtsansicht

Für die Berücksichtigung des Freibetrags gemäß § 68 Abs 1 EStG ist es unerlässlich, dass eine Vereinbarung vorliegt, aus der die Festlegung der Gesamtstundenleistung sowie die Anzahl der darin enthaltenen und zu leistenden Überstunden hervorgeht (vgl ).

Der in § 68 Abs 1 EStG genannte Betrag ist grundsätzlich ein Monatsbetrag. Der Freibetrag gemäß § 68 Abs 1 EStG kann bei Pauschalvergü...

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