15 Jahre Unterbringungsgesetz

Runde Geburtstage sind immer auch Gelegenheit für Rückschau und Ausblick. Aus diesem Anlass hat das Bundesministerium für Justiz im November 2006 eine interdisziplinäre Tagung zum Thema „15 Jahre Unterbringungsgesetz: Kritische Würdigung - politische Perspektiven“ veranstaltet, die den mit der Umsetzung des UbG befassten oder davon betroffenen Personen und Institutionen die Möglichkeit zu einer kritischen Zwischenbilanz gegeben hat. Die wichtigsten Ergebnisse dieser Tagung bilden - in der für diesen Rahmen notwendigen Kürze - den Themenschwerpunkt dieses Hefts, der eine oder andere Beitrag wird in einem der folgenden Hefte nachgereicht.

Aus dem vielfältigen Reigen an Stellungnahmen kristallisieren sich - jenseits aller Einzelaspekte - zwei zentrale Aussagen heraus:

Zum einen zeigt sich, dass die mit dem UbG mitunter verbundenen Befürchtungen und die emotionalen Spannungen zwischen den beteiligten Berufsgruppen (Ärztinnen, Richterinnen, Patientenanwältinnen) weitgehend einer nüchternen und professionellen Bewältigung der rechtlichen Anforderungen des Unterbringungsrechts gewichen sind. Die mit dem Gesetz angestrebten Zielsetzungen eines verbesserten Rechtsschutzes und einer erhöhten Sensibilität im Umgan...