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Behauptete Ortsabwesenheit eines Wochenpendlers
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Behauptete Ortsabwesenheit eines Wochenpendlers | |
RV/0455-L/11 | § 2 Z 4, § 17 ZustG |
1. Der Fall
Strittig ist die Rechtzeitigkeit einer Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2006. Es wurde festgestellt, dass die Zustellung der Bescheide vom betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich der Einkommensteuer 2006 und Einkommensteuer für das Jahr 2006 in der 15. Kalenderwoche 2009 (6. bis ) am (Neben-)Wohnsitz in A. versucht wurde und daher in dieser Woche, zumindest aber am die Abholfrist beim Postamt begonnen hat. Aus der Berufung geht hervor, dass der Berufungswerber am Osterwochenende (Freitag, 10. 4., bis Montag, ) sowie am Samstag, dem 18. 4., bis Sonntag, den , jedoch außerhalb der Öffnungszeiten des Zustellpostamtes, an der Zustelladresse in U. anwesend war. Dass er während der Abholfrist keine Kenntnis vom Zustellvorgang hatte, wurde nicht behauptet. Vielmehr geht aus der Berufung hervor, dass die Gattin des Berufungswerbers zwar die Sendung angenommen hätte, aber wegen der zu eigenen Handen durchgeführten Zustellung nicht zur Entgegennahme berechtigt war.
2. Die Entscheidung
Es ist zunächst zu prüfen, ob die Wohnung des Berufungswerbers, an der das Finanzamt die Z...