Europäische Sozialverwaltung

S. 1016. Europäische Arbeitsbehörde

In Zusammenhang mit der Auseinandersetzung der Tätigkeit der Verwaltungskommission darf ein Aspekt nicht ausgespart werden. Gemeint ist die im Jahr 2017 erstmals artikulierte Absicht der sogenannten „Juncker-Kommission“ den angesprochenen Problemen – wie die mangelnde Durchsetzbarkeit von Rechten oder die zum Teil fehlende Kooperationsbereitschaft zwischen den Mitgliedstaaten in (arbeits-) und sozialrechtlichen Belangen – durch Schaffung einer neuen, auf diese Bereiche spezialisierten Unionsinstitution zu entgegnen.

Von dem in der Folge 2018 vorgelegten Vorschlag der Kommission zur Europäischen Arbeitsbehörde (ELA, abgeleitet von der englischen Bezeichnung als European Labour Authority) wurde die Verwaltungskommission dahingehend tangiert, dass die Tätigkeit des Fachausschusses für Datenverarbeitung, des Rechnungsausschusses und de facto des Vermittlungsausschusses (durch Einsetzung eines Mediationsausschusses) in Zukunft von der Behörde übernommen und daher der Verwaltungskommission entzogen sein würde. Zudem war angedacht, dass die neue Behörde an den Sitzungen des Beratenden Ausschusses der Verwaltungskommission teilnehmen kann und von den Beiträgen, ...