Sonderverfahrensrecht

Claudia Fuchs/Maximilian Kallinger

S. 4141. Einleitung

Verwaltungsverfahren haben vielfältige Funktionen: Information, Interessendarstellung, Rechtsschutz, Konsens- und Ausgleichssuche, Akzeptanzsicherung, Kontrolle, Legitimation und andere mehr. Auf der Suche nach den Besonderheiten der Verfahren vor Regulierungsbehörden ist es vor allem die Bandbreite des verfahrensrechtlichen Funktionsspektrums, die als Kennzeichen des Regulierungs(verwaltungs)rechts hervorsticht. Variantenreichtum der Aufgaben, Spezifika der Handlungsformen und institutionelle Sonderstellung der unabhängigen Regulierungsbehörden, die – vom politischen Prozess auf nationaler Ebene weitgehend entkoppelt – in ebenenübergreifende Verwaltungsnetzwerke eingebunden sind, richten das Schlaglicht auf einige für die Regulierungsverwaltung charakteristische Verfahrensgestaltungen, die sich funktional auffächern und in Strukturen und Abläufen vom verwaltungsbehördlichen „Standardverfahren“ unterscheiden lassen.

Als solcherart regulierungsspezifische Verfahrenstypen identifiziert und überblicksweise beschrieben werden im Folgenden kooperative Verwaltungsverfahren im europäischen Regulierungsverbund (2.), Ausschreibungsverfahren (3.) und...