Sonderverfahrensrecht
1. Aufl. 2023
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S. 3541. Das Sonderverfahrensrecht in Asylangelegenheiten – Ein Überblick
Mit der Errichtung des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurden im Jahr 2014 Kompetenzen des Asylrechts, des Fremdenwesens, sowie Verfahren betreffend Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, die bis dahin im Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz geregelt waren, gebündelt und dieser (unmittelbaren Bundes-)Behörde zugewiesen. Gleichzeitig wurde ein BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG) geschaffen, das für alle Fremden, die sich in einem Verfahren vor dem BFA, vor den österreichischen Vertretungsbehörden gemäß dem 11. Hauptstück des Fremdenpolizeigesetzes 2005 (FPG) oder in einem Beschwerdeverfahren gegen Entscheidungen des BFA vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) befinden, allgemeine verfahrensrechtliche Bestimmungen aufstellt, die von den Normen des AVG bzw VwGVG abweichen.
Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit diesem Sonderverfahrensrecht, konzentriert sich dabei aber aufgrund der Komplexität des gesamten Rechtsgebietes auf das Asylverfahren und greift dieses heraus, um die Sondervorschriften des BFA-VG im Allgemeinen und anhand von Beispielen zu erläutern.
Das BFA-VG als Sonderverfahrensrecht im Asyl- und Fremdenrecht ist das Resultat einer...