Sonderverfahrensrecht

S. 1381. Einleitung

Großverfahren sind Verfahren, die auf die Erlassung eines Bescheids abzielen und an denen eine Vielzahl an Personen beteiligt ist. Die Vielzahl an Verfahrensteilnehmern resultiert nicht nur daraus, dass viele Personen Parteistellung oder den Status von Beteiligten haben, sondern auch daraus, dass Großverfahren oftmals Vorhaben – wie etwa Kraftwerke oder Industrieanlagen – zum Gegenstand haben, an denen auch die Öffentlichkeit ein Interesse hat. Das macht Großverfahren zu einem Produkt von Interessengegensätzen. Den durch die Vielzahl der Verfahrensteilnehmer bedingten typischen Problemen in „Massenverfahren“, dem mit der Verfahrensführung einhergehenden hohen Verwaltungsaufwand, der langen Verfahrensdauer und den damit einhergehenden hohen Verwaltungskosten sowie dem Problem der übergangenen Parteien aufgrund fehlerhafter Zustellungen, begegnete der Gesetzgeber mit der Einführung von Sonderbestimmungen über Großverfahren in den § 44a–44g AVG mit der AVG-Novelle 1998. Diese Bestimmungen haben in erster Linie vom „normalen“ Verwaltungsverfahren abweichende Regelungen betreffend Kundmachungs- und Zustellvorgänge sowie den Eintritt von Präklusionsfolgen zum Gegenstand.

Vor der AVG-Nove...