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Stegmayer/Thaller

Einführung in das Salzburger Bau- und Raumplanungsrecht

2. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4695-4

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Dokumentvorschau
Einführung in das Salzburger Bau- und Raumplanungsrecht (2. Auflage)

S. 273Salzburger Raumordnungsgesetz

(Gesetz vom über die Raumordnung im Land Salzburg [Salzburger Raumordnungsgesetz 2009ROG 2009])

LGBl 2009/30 idF LGBl 2022/103

1. Abschnitt

Allgemeines

§ 1 Raumordnung

(1) Raumordnung im Sinn dieses Gesetzes ist die planmäßige Gestaltung eines Gebiets. Sie hat die bestmögliche Nutzung und Sicherung des Lebensraums im Interesse des Gemeinwohles zum Ziel und nimmt dabei Bedacht auf die natürlichen Gegebenheiten sowie – unter Respektierung der Grund- und Freiheitsrechte – auf die abschätzbaren wirtschaftlichen, sozialen, gesundheitlichen und kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung.

(2) Die Raumordnung wird besorgt:

1.

als überörtliche Raumplanung vom Land oder in der Form der Regionalplanung von den Regionalverbänden zusammen mit dem Land, die über die örtliche Raumplanung hinausgeht;

2.

als örtliche Raumplanung (Art 118 Abs 3 Z 9 B-VG) durch die Gemeinde im eigenen Wirkungsbereich.

(3) Die nach diesem Gesetz den Gemeinden bzw ihren Organen zukommenden Aufgaben der Raumordnung sind solche des eigenen Wirkungsbereichs der Gemeinden.

(4) Die Zuständigkeiten des Bundes werden durch die Bestimmungen dieses Gesetzes nicht berührt.

§ 2 Raumordnungsziele und -grundsätze

(1) Die Raumordnung hat folgende Ziele zu verfolgen:

(2) Dabei sind folgende Grundsätze zu beachten:

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