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Stegmayer/Thaller

Einführung in das Salzburger Bau- und Raumplanungsrecht

2. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4695-4

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Dokumentvorschau
Einführung in das Salzburger Bau- und Raumplanungsrecht (2. Auflage)

S. 221Bebauungsgrundlagengesetz

(Gesetz vom über die zweckmäßige Gestaltung der Grundstücke im Bauland, die Schaffung von Bauplätzen und die Lage der Bauten im Bauplatz [BebauungsgrundlagengesetzBGG])

LGBl 1968/69 idF LGBl 2021/62

I. Abschnitt

Beschränkungen für die Änderung von Grundstücken

§ 1 Bewilligungsbedürftige und unzulässige Änderungen

(1) (Anm.: entfallen auf Grund LGBl. Nr. 152/1993)

(2) (Anm.: entfallen auf Grund LGBl. Nr. 152/1993)

(3) Zum Zweck der Errichtung von Austraghäusern oder Bauten für Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft gemäß § 2 Abs. 4 der Gewerbeordnung 1994 (§ 48 Abs. 2 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009ROG 2009) oder nach Errichtung derselben dürfen Grundstücke weder geteilt oder vereinigt noch vom Gutsbestand einer Grundbuchseinlage ab- und dem Gutsbestand einer anderen Grundbuchseinlage zugeschrieben werden.

§ 2 Bewilligungsverfahren

(aufgehoben durch LGBl. Nr. 152/1993)

§ 3 Grundbücherliche Eintragungen

(1) Die Erteilung von Bauplatzerklärungen für Austraghäuser oder für Bauten für Nebengewerbe der Land- und Forstwirtschaft (§ 1 Abs. 3) ist dem Grundbuchsgericht und dem Vermessungsamt unter Anschluß der Planunterlagen unverzüglich bekanntzugeben. Das Grundbuchsgericht hat das Verbot nach § 1 Abs. 3 in der Grundbuchseinlage von Amts wegen anzumerken.

§ 4

(Anm.: entfallen auf Grund LG...

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