Internationale Umgründungen

1. Einleitung und Themenstellung

Die Wiener Bilanzrechtstage 2023 zu dem Thema „Internationale Umgründungen“ stehen ganz im Zeichen der gesellschaftsrechtlichen EU Mobilitäts-Richtlinie (2019/2121) und deren Umsetzung in Österreich iRd EU-Umgründungsgesetzes (idF „EU-UmgrG“). Das EU-UmgrG regelt – entsprechend den Vorgaben der EU Mobilitäts-Richtlinie – die grenzüberschreitende Umwandlung (Sitzverlegung), Verschmelzung und Spaltung. Jeder dieser drei Umgründungsformen ist ein gesonderter steuerlicher Beitrag gewidmet.

An dieser Stelle soll in Würdigung dieses Generalthemas eine Spurensuche nach den Parallelen im Art III UmgrStG zu der Sitzverlegung, der Verschmelzung und der Abspaltung erfolgen. Die Parallelen sind bei weitem stärker ausgeprägt als prima vista zu vermuten wäre, wenn man einen Blick in die EU Fusionsbesteuerungs-Richtlinie (90/434/EWG, idF „FRL“) und auf die darin geregelten Umgründungsformen der „Einbringung von Unternehmensteilen“ (Betrieb S. 158oder Teilbetrieb) und des „Austausches von Anteilen“ wirft. Die FRL ist stark von einem angelsächsischen Rechts- und Begriffsverständnis geprägt, wurde doch der ursprüngliche Richtlinienvorschlag der Kommission aus 1969 infolge des EU-Be...