Einführung in das Steiermärkische Bau- und Raumplanungsrecht
4. Aufl. 2023
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S. 3988. Steiermärkisches Hebeanlagengesetz 2015 (StHebAG)
Gesetz vom über den Einbau, den Betrieb, die Instandhaltung, die Überprüfung und Nachrüstung von Hebeanlagen (Steiermärkisches Hebeanlagengesetz 2015 – StHebAG)
LGBl. Nr. 15/2016
Der Landtag Steiermark hat beschlossen:
Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Geltungsbereich
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
2. Abschnitt
Einbau und Abnahme von überwachungsbedürftigen Hebeanlagen
§ 3 Technische Anforderungen
§ 4 Bewilligungsverfahren
§ 5 Unterlagen für das Bewilligungsverfahren
§ 6 Abnahmeprüfung
3. Abschnitt
Betrieb und Instandhaltung
§ 7 Aufzugsbuch, Anlagenbuch
§ 8 Regelmäßige und außerordentliche Überprüfungen
§ 9 Prüfintervalle für die regelmäßigen Überprüfungen
§ 10 Pflichten der Betreiberin/ des Betreibers
§ 11 Betriebskontrolle
§ 12 Befreiung von Personen
§ 13 Mitteilungspflicht
§ 14 Außerbetriebnahme, Sperre
4. Abschnitt
Qualifizierte Personen und Einrichtungen
§ 15 Hebeanlagenwärterin/Hebeanlagenwärter
§ 16 Betreuungsunternehmen
§ 17 Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen
§ 18 Genehmigungsfiktion
5. Abschnitt
Anwendung auf bestehende Anlagen
§ 19 Änderung bestehender Aufzüge oder Hebeeinrichtungen für Personen
§ 20 Si...