Praxishandbuch BauKG
1. Aufl. 2023
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S. 1344. SiGe-Plan
4.1. Allgemeine Angaben
Der SiGe-Plan enthält Regelungen zur Organisation, Koordination und Überwachung des Baustellenbetriebes und umfasst Vorgaben zur Arbeitssicherheit, die zum Schutz der Arbeitnehmer:innen bestimmt sind.
Der SiGe-Plan soll als integrierter Vertragsbestandteil verbindlich gemacht werden, allfällige Subunternehmer sind darüber zu informieren und die Einhaltung der Vorgaben ist sicherzustellen.
Neben dem SiGe-Plan und der Unterlage für spätere Arbeiten gelten unter anderem für die Durchführung der Arbeiten uneingeschränkt alle arbeitsrechtlichen Bestimmungen und Vorschriften.
Der Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan soll die Einhaltung der bestehenden Gesetze und Vorschriften zum Schutz der Dienstnehmer koordinieren. Jedoch ist der Dienstgeber weiterhin für die Sicherheit seiner Dienstnehmer entsprechend der gesetzlichen Lage verantwortlich und entbindet nicht von der Einhaltung der einschlägigen Rechtsnormen wie zB ASchG, BauV, StVO, ÖVE-Richtlinien, SprengarbeitenVO.
Der Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan ist im Laufe der Bauabwicklung an die tatsächlich angetroffenen Gegebenheiten laufend anzupassen.
Die Inhalte des „Sicherheits- und Gesundheitsschutzplanes“...