Algorithmen im Wirtschaftsrecht

S. 991. Einführung und begriffliche Klärung

Durchdringen fortgeschrittene algorithmische Systeme (im Folgenden kurz „Algorithmen“ genannt) seit einiger Zeit fast alle Bereiche des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens, macht diese Entwicklung natürlich auch vor Vertragsverhältnissen nicht Halt. Das Vertragsrecht muss sich daher den Herausforderungen stellen, welche sich durch neue digitale Technologien ergeben. Dabei ist der Einsatz algorithmischer Systeme im vertraglichen Kontext – von der Vertragsanbahnung über den Vertragsschluss bis hin zur Vertragserfüllung – alles andere als neu. Seit rund einem halben Jahrhundert sind etwa sogenannte „Computererklärungen“ täglich praktizierte Realität und Schritt für Schritt zu einem Massenphänomen geworden. Unter dem Begriff des „elektronischen Geschäftsverkehrs“ (E-Commerce) werden seit Jahrzehnten ganze algorithmische Vertriebssysteme zusammengefasst und auch einer speziellen Regulierung – in Österreich in erster Linie dem E-Commerce-Gesetz (ECG) – unterworfen. Das Gleiche gilt im Prinzip, soweit algorithmische Systeme als Vertragsgegenstand betroffen sind, wobei in der Praxis vor allem Softwareverträge mit ihrer einerseits vertragsrechtlichen und anderer...