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BFGjournal 3, März 2011, Seite 127

Wann unterliegt die Verwendung von im Ausland zugelassenen Kfz im Inland der Kfz-Steuer? Ist diese eine Verbrauch- oder Verkehrsteuer?

Hedwig Bavenek-Weber

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Wann unterliegt die Verwendung von im Ausland zugelassenen Kfz im Inland der Kfz-Steuer? Ist diese eine Verbrauch- oder Verkehrsteuer?

Der Fall

Im Rahmen einer Betriebsprüfung wurde festgestellt, dass in der österreichischen Unternehmung einer deutschen Muttergesellschaft deren Kraftfahrzeuge für Fahrten in Österreich verwendet wurden. Diese Kraftfahrzeuge waren in Deutschland zugelassen, nicht aber in Österreich. Das Finanzamt beurteilte diesen Sachverhalt als widerrechtliche Verwendung von Kraftfahrzeugen und setzte die Kraftfahrzeugsteuer fest.

In der Berufung wurde vorgebracht:

  1. Die Kraftfahrzeuge seien betrieblich genutzte Fahrzeuge der deutschen Muttergesellschaft, die ...

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