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BFGjournal 3, März 2011, Seite 117

Mündlich ergänzte Selbstanzeige

Michaela Schmutzer

Im gegenständlichen Fall war in einem Beschwerdeverfahren gegen einen Einleitungsbescheid die Erfüllung der Voraussetzungen einer strafbefreienden Selbstanzeige nach § 29 FinStrG (Darlegung der Verfehlung, Offenlegung, Entrichtung im Sinne der Abgabenvorschriften) zu prüfen.


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-W/10
§§ 29, 33 Abs. 2 lit. a, 83 Abs. 2 FinStrG

Der Fall

Grundlage für die Erlassung des Bescheides über die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens waren die Feststellungen einer Umsatzsteuernachschau. Vor Prüfungsbeginn stand dem Prüfer bereits eine Kontrollmitteilung in Form einer Rechnung aus einer Prüfung des Leistungsempfängers zur Verfügung. Die Rechnung trug das Datum 17. 9. 2009 und enthielt einen Passus, dass um Überweisung des Rechnungsbetrags auf das auf der Rechnung angeführte Konto ersucht werde.

Am...

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