Entstehen der Grunderwerbsteuerschuld bei der Ersitzung von landwirtschaftlichen Grundstücken

Der Fall

Im Rahmen einer Grenzberichtigungs- und Teilungsurkunde zwischen zwei Alleineigentümern von Grundstücken wurden aufgrund einer durchgeführten Neuvermessung verschiedene Grundstücke geteilt bzw. neu gebildete Teilflächen abgetrennt und anderen Grundstücken zugeschrieben. Anlässlich der Vermessung stellte sich heraus, dass der bisherige Grenzverlauf einiger Grundstücke in der Natur nicht mit dem Katasterplan übereinstimmte. Nach dem Erinnerungsvermögen der Vertragsparteien wurden diese Grundstücke aber immer schon von dem einen Vertragsteil, dem Berufungswerber, genutzt. Der andere Vertragspartner anerkannte, dass das Eigentum an diesen Grundstücken schon vor längerer Zeit übergegangen war. Diese Grenzberichtigungs- und Teilungsurkunde bedurfte der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung, die auch erteilt wurde.

Das Finanzamt beurteilte diesen Rechtsvorgang als Ersitzung und setzte gemäß § 1 Abs. 1 Z 2 GrEStG die Grunderwerbsteuer vom dreifachen Einheitswert fest. In der Berufung wurde dagegen eingewendet, dass die Grundflächen schon seit mi...